26.11.2011

Castortransport 2011:

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11.11.2011 Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 11.11.2011

Landtags-SPD präsentiert Gutachten zur Energiewende
Kohnen und Wörner: Zentrale Rolle der Kommunen und Beteiligung der Bürger nötig - Energiesparen über Abwrackprämie für Brennkessel und Kühlschränke - Gutachten von Fraktion schon vor Fukushima bei TUM-Professor Hamacher in Auftrag gegeben

Die SPD-Landtagsfraktion stellte am Freitag (11. November) ihr Gutachten zu einem zukünftigen Energieprofil des Freistaates Bayern auf Basis eines maximalen Ausbaus Erneuerbarer Energien vor. Mit der Erarbeitung der Studie wurde bereits vor der Reaktorkatastrophe in Fukushima vom März 2011 Prof. Dr. Thomas Hamacher von der Technischen Universität München (TUM) beauftragt.

Natascha Kohnen, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag und Generalsekretärin der BayernSPD, und der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Ludwig Wörner, formulierten die zentralen politische Konsequenzen der Studie, die am Freitag in ihren Grundzügen von Prof. Hamacher erläutert wurde. „Die Energiewende kann nur im Miteinander von Politik, Wissenschaft und den Bürgerinnen und Bürgern vernünftig umgesetzt werden“, waren sich Hamacher, Kohnen und Wörner einig.

Eine zentrale Rolle müssten dabei Kommunen spielen, forderten Kohnen und Wörner. Damit die bereits zahlreich existierenden Initiativen vor Ort zu einem effizienten Gesamtkonzept führen, sollen auf Landkreisebene Energieagenturen angesiedelt werden. Als Konsequenz müsse der Freistaat Bayern seinen Nachtragshaushalt entsprechend ausstatten. Kohnen: „Nur so kann aus den vielen Gräsern ein Rasen werden.“ Hierzu sei auch eine Änderung des kommunalen Wirtschaftsrechts notwendig.

Zukunft der bayerischen Stromversorgung im Jahr 2022: Ludwig Wörner, MdL, energiepolitischer Sprecher, Prof. Dr. Thomas Hamacher und Fraktionsvize Natascha Kohnen, MdL, bei der Vorstellung des Energiegutachtens der BayernSPD-Landtagsfraktion.


Wörner betonte die dringende Notwendigkeit zusätzlicher Energiespeicher und des Netzausbaus. Um den Ausbau von Speichern zu forcieren, brachte Wörner einen Stetigkeitsanreiz in Form eines Kombikraftwerksbonus im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ins Spiel. Dadurch würde die bedarfsgerechte Einspeisung von regenerativem Strom zusätzlich vergütet werden.

Weiter fordert die SPD-Landtagsfraktion die Umsetzung folgender Maßnahmen:

Konkrete Anreiz-Programme für Energieeinsparung und -effizienz, wie z.B. eine „Abwrackprämie“ für alte Heizkessel im Austausch gegen regenerative Heizkonzepte;
Einen umfassenden Förderatlas für Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Energieeffizienz, der stets aktuell sämtliche Förderprogramme von EU, Bund, Freistaat und Kommunen auflistet;
Aufstockung der finanziellen Mittel für Forschung und Entwicklung in den Bereichen Energiespeicher und Netze;
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude und Ausweitung der Fördermöglichkeiten für die energetische Sanierung privater Gebäude;
Initiierung einer Bildungsoffensive, die einen Mentalitätswandel hin zu einem effizienteren und sparsameren Umgang mit Energie herbeiführen soll;
Ergänzung der Lehrcurricula in allen relevanten Studiengängen (z.B. bei den Ingenieurswissenschaften) um die Thematik der Bürgerbeteiligung.
Im Wortlaut zum Download (PDF):
Zukunft der bayerischen Stromversorgung im Jahr 2022
Präsentation zum Gutachten von Prof. Dr. Thomas Hamacher,
Lehrstuhl für Energiewirtschaft und Anwendungstechnik der TU-München

Bilderdownload für den Druck: Ludwig Wörner, MdL, energiepolitischer Sprecher, Prof. Dr. Thomas Hamacher und Fraktionsvize Natascha Kohnen, MdL, bei der Vorstellung des Energiegutachtens der BayernSPD-Landtagsfraktion.
www.bayernspd-landtag.de/bilder/Druck/111111NK_LW_Energie.jpg

Diese Mitteilung auf der Homepage der LandtagsSPD
URL:http://www.spd-landtag.de/aktuell/details.cfm?ID=14347
 

28.05.2011

Demonstrations against Nuclear Power Plants all over Germany (160.000 demonstrators over Germany), 50.000 demonstrators over Bavaria and 25.000 in Munich on Saterday.They want to avoid Fukoshima- or Tschernobyl-disasters in their homeland. The demonstrators and the polititions of the opposition partys say to the polititions of the leading partys, that they are no longer willing to risk possible Radioaktivity outputs.

Anti-Atom-Demo München Part 1/ 28.05.2011 Demonstrations against Nuclear Power Plants Startvideo

Anti-Atom-Demo-München Part 2 /28.05.2011 Embryo

Anti-Atom-Demo-München Part 3/ 28.05.2011, Fertig-Los!-komm-schon

07.06.2011

Performance of the Musicgroup “Embryo” at “Import&Export” in Munich on 06.07.2011 Songtitle: Stop this madness - Nuclear power no thanks ! Auftritt von “Embryo” im “Import&Export” (Kulturzentrum) in München am 07.06.2011 Musiktitel: Stoppt diesen Wahnsinn - Atomkraft-Nein-Danke ! www.embryo.de”

07.06.2011

Auftritt von Embryo im “Import&Export”. 8 min Ausschitt aus der “Uhraufführung (44min) - Der Castor kommt nicht an.” Performance of the Music-Group “Embryo” with a 8 min shortcut of the Musictitle: “the castor does not arrive”

01.06.2011

Redeausschnitt von OB-Ude über “Wasserwerfer in Wackersdorf”   auf einer SPD-Kundgebung im Truderinger Festzelt am 01.06.2011 Länge: 30 sec

25.05.2011

Pressekonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden der Oppositionsparteien im Bayerischen Landtag (München) und  Florian Sperk (Veranstalter der “Kettenreaktion”-Demo) anläßlich  der bundesweiten Anti-AKW-Demonstrationen (Kettenreaktion) am 28.Mai 2011 in München, Landshut, Fürth und Neu-Ulm.

Link zur Liveübertragung von der Pressekonferenz

06.06.2011

Japan bestätigt Kernschmelze in Fukushima

Drei Monate nach Beginn der Natur- und Atomkatastrophe in Japan ist die Lage im Atomkraftwerk Fukushima weiterhin außer Kontrolle. Die Regierung bestätigte am Montag, dass es bereits kurz nach Beginn der Katastrophe in den Reaktoren 1 bis 3 des AKW zu Kernschmelzen gekommen war.

© DPA

Ein Handout des Betreibers Tepco vom 24.05.2011 zeigt das Reaktorgebäude von Block 1 des zerstörten Atomkraftwerks Fukushima.

Die in den ersten fünf Tagen seit dem Megabeben und dem Tsunami in Fukushima am 11. März freigesetzte Radioaktivität sei mit 770 000 Terabecquerel doppelt so hoch gewesen wie zunächst geschätzt, gab die Atomaufsichtsbehörde am Montag bekannt. Unterdessen erwägt die Regierung, wegen der langfristigen Strahlenbelastung noch mehr Menschen außerhalb der 20-Kilometer-Sperrzone zum Verlassen ihrer Häuser aufzufordern.

Der Betreiber der Atomruine, Tepco, hatte bereits im Mai bekanntgegeben, dass die Kernbrennstäbe in Reaktor 1 zum größten Teil geschmolzen sind. Zu dem Zeitpunkt hatte Tepco zudem erklärt, dass dies möglicherweise auch in den beiden anderen Reaktoren passiert sei. Das wurde von der Behörde jetzt bestätigt. Die Atomanlage war durch das Erdbeben und dem folgenden Tsunami schwer zerstört worden. Sollten noch mehr Menschen außerhalb der Sperrzone der Gefahr einer Strahlenmenge von mehr als 20 Millisievert im Jahr ausgesetzt sein, könnte die Regierung auch sie laut Medien auffordern, zu fliehen.

Auch drei Monate nach der Katastrophe in Japan leistet die Hilfsorganisation Care tatkräftige Hilfe. Gezielt würden soziale Einrichtungen in der besonders betroffenen Iwate-Präfektur im Norden Japans unterstützt, sagte Care-Mitarbeiter Axel Rottländer nach einem dreiwöchigen Japanaufenthalt am Montag in Bonn. In Kürze sollen 18 000 Decken an ein Evakuierungszentrum geliefert werden. In den kommenden Wochen wird sich Care darauf konzentrieren, Nahrungsmittel und Haushaltsgüter vor allem an ältere Menschen zu verteilen. Schulen, Seniorenheime und weitere soziale Einrichtungen erhalten Unterstützung durch Transportdienste und Rollstühle.

Unterdessen arbeiten die Reparaturtrupps in der Atomruine weiter bis zur Erschöpfung. Berichte, wonach zwei Vertragsarbeiter wegen Dehydration in einem Krankenhaus behandelt werden mussten, zwangen den Betreiberkonzern Tepco zu der Zusage, sich mehr um die Gesundheit der Arbeiter zu kümmern. Neun der Arbeiter mussten wegen Hitzebelastung behandelt werden. Da es mit dem nahenden Sommer allmählich immer wärmer und schwüler wird, wird es für die Arbeiter in Fukushima in ihren Schutzanzügen immer anstrengender.

Care-Pressemitteilung

© DPA

06.06.2011 dpa-Meldung

Kabinett beschließt Atomausstieg bis 2022

Als Konsequenz aus der Reaktorkatastrophe in Fukushima hat das Bundeskabinett das Aus für acht Kernkraftwerke und den stufenweisen Atomausstieg bis 2022 beschlossen. In einer Sondersitzung votierten die Regierungsmitglieder für eine entsprechende Neufassung des Atomgesetzes.

Zudem wurden mehrere Gesetze verabschiedet, mit denen der Netzausbau vorangetrieben und bis 2020 ein Ökostromanteil von 35 Prozent erreicht werden soll. Die Fördermittel für energiesparende Gebäudesanierungen hob das Kabinett auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr ab 2012 an.

Eines der acht bereits abgeschalteten und nun dauerhaft stillzulegenden AKW soll möglicherweise bis 2013 noch in Bereitschaft gehalten werden für den Fall von Stromengpässen im Winter. Ob ein solches «Stand By»-AKW nötig ist, soll die Bundesnetzagentur in den nächsten Wochen entscheiden.

Nach den sofort stillzulegenden AKW sollen die verbleibenden neun noch Strom produzieren Meiler nach folgendem Zeitplan vom Netz gehen: 2015 Grafenrheinfeld (Bayern), 2017 Gundremmingen B (Bayern) und 2019 Philippsburg II (Baden-Württemberg), 2021 Grohnde (Niedersachsen), Brokdorf (Schleswig-Holstein) und Gundremmingen C (Bayern). Als letzte Kernkraftwerke würden 2022 Isar II (Bayern), Neckarwestheim II (Baden-Württemberg) und Emsland (Niedersachsen) abgeschaltet werden.

Die AKW-Betreiber können Reststrommengen von stillgelegten Meilern auf die noch laufenden Anlagen übertragen. Damit diese nicht alle bis 2021/2022 laufen, hatten die 16 Bundesländer sowie SPD und Grüne eine solche stufenweise Abschaltung gefordert, auf die Regierung am Freitag bei einem Treffen mit den Ministerpräsidenten einging.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich nach dem Super-GAU in Fukushima, der durch ein Erdbeben und einen anschließenden Tsunami ausgelöst worden war, zu einer Kehrtwende in der Atompolitik entschlossen. Noch im Herbst 2010 hatten Union und FDP die Laufzeiten um durchschnittlich zwölf Jahre verlängert, der letzte Meiler wäre demnach nicht vor 2036 vom Netz gegangen.

Bereits bis 8. Juli soll das geänderte Atomgesetz Bundestag und Bundesrat passiert haben, um rasch in Kraft treten zu können. Die SPD signalisierte Zustimmung zum neuen Atomgesetz. «Ein Konsens über den Atomausstieg in Deutschland ist möglich», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, im ARD-«Morgenmagazin». «Wir können uns vorstellen, dem Atomgesetz zuzustimmen, wenn es ein schneller, unumkehrbarer Ausstieg wird, wenn die Leute endlich wissen, woran sie sind, und dieser Ausstieg dann auch gilt - und zwar auf Dauer.»

Die Grünen warten hingegen noch ab und wollen notfalls einen Sonderparteitag am 25. Juni entscheiden lassen. Umweltverbände kritisieren, der Ausstieg sei nicht ambitioniert genug. Greenpeace fordert ihn bis 2015. Mit Lichtprojektionen an allen neun noch laufenden AKW in Deutschland demonstrierten Greenpeace-Mitglieder am Montagmorgen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.

Die Energiekonzerne zweifeln, ob die geplante stufenweise Abschaltung der neun verbleibenden Kernkraftwerke juristisch wasserdicht ist. Durch die Verkürzung der Laufzeiten werde «ein Verstromen der Altmengen beinahe unmöglich», erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld eines Energiekonzerns. Dabei geht es darum, ob bis zum jeweiligen Abschaltdatum die bereits früher zugestandenen Strommengen produziert werden können.

Dürfen die Konzerne vertraglich zugesicherte Strommengen nicht mehr produzieren, könnte dies als Eingriff in ihre Eigentumsrechte gewertet werden - dem Staat könnten hohe Entschädigungsforderungen drohen. Mit Blick darauf lassen Konzerne nach dpa-Informationen bereits Juristen Vermögensschäden prüfen. Die Regierung hält die Art und Weise des Atomausstiegs jedoch für rechtssicher.

Ausstiegsbeschluss vom Union/FDP als pdf Link zum Pdf

Link zu Pdf über Strommengen vom Öko-Institut --- Rot-Grüne Vereinbarung mit Konzernen

Strommengenübertragung nach Rot-Grün ------ Infos zu Strommengenübertragung